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Oberhausen-Rheinhausen

Gemeindenachrichten

Apothekennotdienst

Donnerstag, 13. Mai 2021

Apotheke im Globus Wiesental
Hambrücker Landstraße 4
68753 Waghäusel (Wiesental)
Tel.: 07254 - 95 77 60

Samstag, 15. Mai 2021

Rats-Apotheke Langenbrücken
Hauptstraße 56
76669 Bad Schönborn (Langenbrücken)
Tel.: 07253 - 3 22 23

Sonntag, 16. Mai 2021

Rosen-Apotheke Oberhausen
Marienstraße 13
68794 Oberhausen-Rheinhausen (Oberhausen)
Tel.: 07254 - 4 04 05 88

 

Die Dienstbereitschaft wechselt täglich um 8.30 Uhr.

Baustelle in der Rheinhäuser Straße in Altlußheim

  

Die Rheinhäuser Straße in Altlußheim wird in Höhe Hausnummer 68 vom 08.03.2021 bis voraussichtlich Ende Mai wegen Bauarbeiten halbseitig für den Verkehr gesperrt werden. Auch der Gehwegbereich ist von den Sperrungen betroffen.  Aufgrund der geringen Restbreite der Fahrbahn und der Lage der Baustelle in einem unübersichtlichen Kurvenbereich wird eine Ampelschaltung eingerichtet. Es kann daher zu leichten Verzögerungen und Rückstau kommen. Um Beachtung wird gebeten.

Die Skateranlage bleibt an den Wochenenden geschlossen

Die Skateranlage ist von Freitag 13.00 Uhr bis Montag 07.00 Uhr geschlossen.

Bei Interesse an der Nutzung der Skateranlage übers Wochenende kann eine erziehungsberechtigte Person während der Öffnungszeiten einen Schlüssel beim Bürgerbüro im Rathaus Oberhausen abholen. Der Schlüsselinhaber ist während der gesamten Nutzungsdauer verantwortlich für die Sauberkeit des Platzes sowie die Einhaltung der derzeitigen Hygienemaßnahmen (Abstand von 1,50 m und Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung).

Tel.: 07254/503-0

burgerbuero(@)oberhausen-rheinhausen.de

Die Gemeindeverwaltung
Team Bürgerbüro

Finanzamt Bruchsal - Schließung der zentralen Informations- u. Annahmestellen

Schließung der zentralen Informations- und Annahmestellen ab 20. Oktober 2020

Wegen des starken Anstiegs der Infektionszahlen hat das Landeskabinett die dritte und damit höchste Corona-Warnstufe ausgerufen. Die Steuerverwaltung Baden-Württemberg hat sich deshalb dazu entschlossen, die Zentralen Informations- und Annahmestellen der Finanzämter für den allgemeinen Besuchsverkehr ab dem 20. Oktober 2020 erneut bis auf weiteres zu schließen.

Bürgerinnen und Bürger können bei ihrem Finanzamt einen Termin für ein telefonisches Gespräch vereinbaren. In ganz besonderen Ausnahmefällen kann nach vorheriger Terminvereinbarung auch ein Besuch im Finanzamt ermöglicht werden.

Bürgerinnen und Bürger können außerdem das Kontaktformular ihres für sie zuständigen Finanzamts verwenden. Damit steht neben ELSTER und DE-Mail ein weiteres Angebot einer sicheren und kostenfreien Übermittlung von Nachrichten zur Verfügung. Auch Anlagen können bis zu einer Größe von 15 MB angefügt werden. Sollte dies nicht ausreichen, besteht die Möglichkeit, das Kontaktformular mehrmals auszufüllen und zu übermitteln.

Bei der Verwendung des Kontaktformulars stehen verschiedene Auswahlfelder zur Verfügung, anhand derer eine schnelle Zuordnung zur richtigen Ansprechpartnerin oder zum richtigen Ansprechpartner erfolgen kann. Zur Auswahl stehen beispielsweise die Themen „Belege“, „Einspruch“ oder „Umsatzsteuervoranmeldung“. Die Eingaben werden dabei unter Einhaltung des Steuergeheimnisses und des Datenschutzes sicher an das Finanzamt übermittelt. Das Kontaktformular finden Sie unter folgenden Link: https://Kontakt.fv-bwl.de

Für allgemeine Fragen zur Steuererklärung können Bürgerinnen und Bürger außerdem den Steuerchatbot der baden-württembergischen Steuerverwaltung zur Unterstützung nehmen. Der Chatbot steht unabhängig von den Servicezeiten des jeweiligen Finanzamtes rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Den virtuellen Assistenten in Sachen Steuern erreichen Sie unter steuerchatbot.digital-bw.de.

Zusätzlich hat die Steuerverwaltung Baden-Württemberg Erklärvideos im Einsatz. Kurz und prägnant wird jeweils dargestellt, was in bestimmten Situationen steuerlich zu tun ist oder welche Möglichkeiten das Steuerrecht bietet. Die Videos klären auf und geben gleichzeitig eine kurze Anleitung, wie das gewünschte Ziel umzusetzen ist. Den Link zu den Erklärvideos finden Sie im Internet auf der Startseite der Oberfinanzdirektion Karlsruhe und dem Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg.

Förderprogramm für Amateurmusik in ländlichen Räumen

IMPULS fördert von Corona betroffene Amateurmusik in ländlichen Räumen

 

Mit dem neuen Förderprogramm IMPULS stellt Kulturstaatsministerin Monika Grütters 10 Millionen Euro für die Amateurmusik in ländlichen Räumen bereit.  Die Förderung soll den Laien-Ensembles – nach Monaten des Stillstands – neue Impulse geben und als Motivationshilfe zu einem kraftvollen Neustart beitragen. IMPULS ist ein Baustein des Rettungs- und Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR der Bundesregierung.

 

19. April 2021

Das neue Förderprogramm richtet sich ausdrücklich an aktive Amateurmusikensembles aus Kommunen mit höchstens 20.000 Einwohner*innen. Mit IMPULS werden kooperative Projekte gefördert, die unterschiedliche Akteure vor Ort zusammenbringen und so Vernetzung und Wissenstransfer ermöglichen. Neben der möglichst schnellen Befähigung zur Wiederaufnahme der Proben- und Konzerttätigkeit verfolgt das Programm auch das Ziel, die Ensembles strukturell zu stärken und bei den Transformationsprozessen zu unterstützen, die sich durch die Pandemie noch beschleunigt haben. Dazu gehören z.B. neue, kreative Proben- und Konzertformate, mediale Sichtbarkeit, Maßnahmen zur (Wieder-) Gewinnung von Mitgliedern oder Förderung von Digitalität.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB sagt dazu: „Amateurmusik-Ensembles ermöglichen sehr vielen Menschen eine aktive Teilnahme am Kulturleben und tragen gerade abseits großer Metropolen entscheidend zu einem lebendigen Kulturangebot vor Ort bei. Durch die Corona-Pandemie wurde auch dieser Bereich unseres Musiklebens mit voller Wucht getroffen. Deshalb unterstützen wir mit unserem Förderprogramm den Neustart der Amateurmusik. So stärken wir zugleich die kulturelle Infrastruktur in ländlichen Räumen und leisten einen Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland.“

Benjamin Strasser MdB, Präsident des Bundesmusikverbands Chor & Orchester, kommentiert: „Mehr als 14,3 Millionen Menschen musizieren in ihrer Freizeit, Amateurmusizieren ermöglicht kulturelle Teilhabe für alle und hält die Gesellschaft zusammen. Daher ist und bleibt es unser Auftrag, dieses kulturelle Erbe zu schützen und die Basis unseres Musiklands nachhaltig zu sichern. Wir sind dankbar für das neue Förderprogramm IMPULS und freuen uns damit die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffenen Ensembles in den ländlichen Räumen unterstützen zu können.“

Anträge können von 1. bis 31. Mai 2021 eingereicht werden. Die Ensembles können sich um Fördersummen von 2.500 bis 15.000 Euro bewerben; einen Eigenanteil von 10% der Antragssumme müssen sie allerdings selbst tragen, z. B. durch ehrenamtliche Arbeit. Die geförderten Projekte werden in der zweiten Jahreshälfte 2021 realisiert.

Weitere Informationen zum Förderprogramm IMPULS sind unter www.bundesmusikverband.de/impuls zu finden. Informationen zum Programm NEUSTART KULTUR sind verfügbar unter www.kulturstaatsministerin.de.

Fundbüro

Gefunden: Schlüsselanhänger rote Ledereule mit roten, schwarzen und weißen Strasssteinen
Wann: 12.04.2021
Wo: im Briefkasten Rathaus Oberhausen

Gefunden: Korrekturbrille in Leopardenmuster, rechter Bügel fehlt
Wann: 10.04.2021
Wo: Ringstraße

Gefunden: schwarze elastische Schuh-Spikes mit gelben Spikes in Größe L in einem schwarzen Beutel mit Klettverschluss und der Aufschrift „Vitility“
Wann: 05.04.2021
Wo: auf der Grundstücksmauer Lortzingweg 6

Gefunden: ehemals goldfarbenes Damenrad der Marke Record mit hohem Lenker und rostigem Rahmen mit Blumensticker
Wann: 07.04.2021
Wo: Weiherweg

Gefunden: Einzelschlüssel
Wann: 20.04.2021
Wo: am Rhein bei KM 392

Gefunden: 1 Perlenarmband
Wann: 23.04.2021
Wo:  in der Leharstraße

Gefunden: Graue Kindermütze mit silbernen Herzen, Baumwolle, Marke Topomini, Größe 46
Wann: 05.04.2021
Wo: Claudiusstraße / Ecke Lessingstraße

Gefunden: schwarze Damenarmbanduhr mit blauen Zahlen und Ziffern
Wann: 28.04.2021
Wo: eingeworfen im Briefkasten Rathaus Oberhausen

Gefunden: blaue Lesebrille mit blauem Kunststoffgestell und rechteckigen Gläsern der Marke LEXXOO
Wann: Ende Februar 2021
Wo: beim Rheindamm Schöpfwerk Oberhausen

Gefunden: Fahrradschlüssel an einem schwarzen Band mit der Aufschrift “Justiz Baden-Württemberg” und gelbem Wappen
Wann: 04.05.2021
Wo: vor der Wallfahrtskirche in Waghäusel

         

Gemeindebibliothek - Öffnungszeiten

Die Gemeindebibliothek bietet weiterhin zu den bekannten Öffnungszeiten die Möglichkeit, wieder selbst Bücher vor Ort auszuwählen. Allerdings NUR mit vorheriger Terminvereinbarung. Sie rufen während der Öffnungszeiten in der Bibliothek an, vereinbaren einen festen Termin, zu dem Sie dann unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen und Tragen einer OP- oder FFP2-Maske für 10 Minuten Zugang zur Bibliothek haben. Sie können in der Zeit Ihre gelesenen Bücher wieder abgeben und selbst neue Bücher auswählen.

Für alle, die nicht persönlich durch die Regale stöbern möchten, bieten wir auch weiterhin den Abholservice an.Bitte beachten: Zutritt ist NUR nach vorheriger Terminvereinbarung und dann auch NUR zu dem vereinbarten Termin für 10 Minuten möglich. Tel.: 503 640.

Die Bibliothek ist  dienstags von 17–19 Uhr, donnerstags von 16–18 Uhr und vorerst jeden Samstag von 10–12 Uhr besetzt.

Ab sofort haben wir Tonies zum Leihen! Und wir aktualisieren auch weiter regelmässig unseren Bestand an Romanen, Krimis und Kinderbüchern.

  

Grundsteuer und Gewerbesteuer

Wir weisen darauf hin, dass am 15.05.2021 die zweite Grundsteuerrate sowie die zweite Gewerbesteuervorauszahlungsrate für das Jahr 2021 fällig werden.
Der Grund- bzw. Gewerbesteuerbescheid gilt als Mehrjahresbescheid auf unbestimmte Zeit, daher erhalten Sie keine gesonderte Zahlungsaufforderung.
Sofern Sie nicht an unserem Abbuchungsverfahren teilnehmen, bitten wir um pünktliche Einhaltung des Zahlungstermins, um Mahngebühren und Säumniszuschläge zu vermeiden.

  

Notarsprechtag im Rathaus in Philippsburg

Notar-Sprechtage im Rathaus in Philippsburg

Notar Fabian Feterowsky bietet im Rathaus Philippsburg die nächsten Termine an folgenden Tagen an:

10. Mai und 17. Mai 2021

14. Juni und 28. Juni 2021

12. Juli und 26. Juli 2021

Sämtliche notariellen Angelegenheiten (Grundstückskaufverträge, Grundschuldbestellungen, Testamente, Übergabeverträge, Vorsorgevollmachten usw.) können an diesen Tagen beurkundet werden. Weitere Termine werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Die Terminvergabe erfolgt ausschließlich über die

Tel.Nr. 0721/ 90 98 86 21 oder 0721/ 90 98 86 0 .

Claus Gilliar

Fachdienst 10

Sitzung des Ortschaftsrates

Bekanntmachung zur Sitzung des Ortschaftsrates
am Donnerstag, 20. Mai 2021 um 19:00 Uhr

in der Tullahalle in Rheinhausen

TOP 

1. Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003 / Regionalplan 2022, Anhörung der Träger öffentlicher Belange      

2. Verschiedenes

3. Fragen und Anregungen der Zuhörer


Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.

Sitzungen des Technischen Ausschusses

Bekanntmachung

zur

Sitzung des Technischen Ausschusses

am Mittwoch, 26. Mai 2021 um 17:40Uhr

in der Tullahalle in Rheinhausen, Rheinstraße 24, 68794 Oberhausen-Rheinhausen

 

Tagesordnung:

TOP

1. Antrag auf Befreiung/Ausnahme im Rahmen des Antrags auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zur Erweiterung eines Wohnhauses durch Anbauten auf dem Grundstück Schanzenstraße 68, Flurstück 4168/1

2. Antrag auf Baugenehmigung zum Bau einer Doppelgarage in der Jahnstraße 76, Flurstück 2020, Ortsteil Oberhausen

3. Fragen der Mitglieder des Technischen Ausschusses

 

Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.

   

Sitzung des Gemeinderates

Bekanntmachung

zur

Sitzung des Gemeinderates

am Mittwoch, 26. Mai 2021 um 18:00Uhr

in der Tullahalle in Rheinhausen, Rheinstraße 24, 68794 Oberhausen-Rheinhausen

 

Tagesordnung:

TOP

1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 26.04.2021 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

2. Ausweisung Neubaugebiet Erlengewann-Viehtriebgewann

 - Beschluss über die Billigung des geänderten städtebaulichen Konzepts

3. Vorstellung der Kriminalstatistik und der Unfallbilanz der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen für das Jahr 2020

4. Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003 / Regionalplan 2022, Anhörung der Träger öffentlicher Belange

5. Information des Gemeinderates zur Entwicklung der Schieneninfrastruktur in der Region Mittlerer Oberrhein

- Bahnprojekt Neu- und Ausbaustrecke (NBS/ABS) Mannheim-Karlsruhe zur Lösung von Kapazitätsengpässen im Schienennetz zwischen Mannheim und Karlsruhe

- Aspekte der Entwicklung für die Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen

6. Volkshochschule Bruchsal

 Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

7. Bürgerhaus W&S WLAN

- Beschluss über die Durchführung der Maßnahme

- Beschluss über die Beauftragung des Planungsbüros

- Kenntnisnahme von der geplanten Leitungsführung

8. Ausbau des WLAN-Netzes in der Gemeinschaftsschule Oberhausen und der Grundschule Rheinhausen

- Vergabe des Gewerks Fernmelde- und Informationstechnik

- Vergabe des Gewerks Elektroinstallation

9. Kindergarten St. Franziskus Oberhausen - Neubau Mensa

- Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für den Bereich HLS und Elektro

10. Außendienst; Kauf eines Radladers

- Beschluss über die Durchführung der Maßnahme

11. Bekanntgaben

12. Fragen und Anregungen der Zuhörer

 

Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.

Pollenflug-Informationsdienst

Zur Zeit ist ein schwacher Flug von Buchen-, Eichen-, Gräser- und Wegerichpollen messbar.

Eine starke Belastung durch Pollen tritt bei Tagesmittelwerten von mehr als 100 Pollen (bei Birken schon ab 50 Pollen) pro m³ Luft auf. Tagesmittelwerte von mehr als 10 Pollen/m³ Luft gelten als mäßig belastend.

Sprechstunde der Deutschen Rentenversicherung

Der Rentenberater Herr Heinrich Bender hält wieder seine Sprechstunde im Rathaus Oberhausen ab.
Nächster Termin am Donnerstag, den 24. Juni 2021.
Termine sind bitte vorher telefonisch zu vereinbaren. Tel: 06227/50400

 

Der Versichertenberater H. Jung hält jeden Donnerstag von 10.00 - 17.00 Uhr in der Fliederstraße 12 in 68753 Waghäusel Ortsteil Kirrlach
für alle Rentenangelegenheiten (auch Rentenanträge) eine Sprechstunde ab.
Anmeldung unter Tel: 07254/8608.

Sprechstunde des Bürgermeisters in der Ortsverwaltung in Rheinhausen

Die nächste Sprechstunde des Bürgermeisters im Ortsteil Rheinhausen
findet am Dienstag, den 25. Mai 2021 von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr
in der Ortsverwaltung in Rheinhausen statt.
 

   

Sprechstunde des Ortsvorstehers

Die nächste Sprechstunde des Ortsvorstehers Karl Riegel findet am Donnerstag, 20. Mai 2021 von 16.00 bis 18.00 Uhr in der Ortsverwaltung in Rheinhausen statt.

Sprechstunde Pflegestützpunkt Landkreis Karlsruhe, Standort Waghäusel

Beratungsangebot in Oberhausen-Rheinhausen

Im Pflegestützpunkt erhalten Pflegebedürftige sowie ihre Angehörigen kostenlos Informationen rund um das Thema Pflege und Alter. Der Pflegestützpunkt ist eine neutrale Beratungsstelle. Er bietet neben Informationen über gesetzliche und kommunale Leistungen auch Auskünfte über regionale Betreuungsangebote und Hilfestellung bei der Inanspruchnahme der Leistungen.

Die Beratungsstellen können nun wieder persönliche Beratungsgespräche unter Einhaltung der gebotenen Hygieneregeln anbieten. Dazu gehört, dass Termine nur nach telefonischer Voranmeldung in Einzelberatungen stattfinden. Die Beratungsstellen sind mit Schutzwänden ausgestattet, zudem tragen Besucherinnen und Besucher sowie die Mitarbeiterinnen zu jeder Zeit eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung. So wird Sorge getragen, dass die Anliegen der Betroffenen und deren Angehörigen bearbeitet werden können, gleichzeitig wird das Risiko für die Ratsuchenden möglichst geringgehalten.

Persönliche Termine im Rathaus Oberhausen können bei Bedarf vergeben werden. Zur Terminvereinbarung wenden Sie sich bitte an den Pflegestützpunkt in Waghäusel.

Sprechzeiten Waghäusel:

Mo. – Do. 09.00 – 12.00 Uhr
Di. 13.30 – 16.00 Uhr
Do. 13.30 – 18.00 Uhr
Fr.  09.00 – 13.00 Uhr

Pflegestützpunkt Landkreis Karlsruhe
Standort Waghäusel
Valentin-Wohlfart-Weg 1
68753 Waghäusel

Rückfragen und telefonische Voranmeldung unter 0721/ 936 71410 oder per Mail: pflegestuetzpunkt.waghaeusel@landratsamt-karlsruhe.de

 

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Herr Rolf Scheurer, Amselweg 9, 68794 Oberhausen-Rheinhausen,
ist am 02.05.2021 in Oberhausen im Alter von 53 Jahren verstorben.

Herr Heinz (Heinrich) Gäng, Kriegstraße 57, 68794 Oberhausen-Rheinhausen,
ist am 05.05.2021 in Bruchsal im Alter von 92 Jahren verstorben.

Frau Betti Zink geb. Dotterer, Jahnstraße 84/2, 68794 Oberhausen-Rheinhausen,
ist am 22.04.2021 in Bruchsal im Alter von 96 Jahren verstorben.

Frau Jutta Hummel, Schanzenstraße 23, 68794 Oberhausen-Rheinhausen,
ist am 06.05.2021 in Oberhausen im Alter von 63 Jahren verstorben.

  

Wir gratulieren am Donnerstag, den 13. Mai

zum 80. Geburtstag Frau Irene Kremer, Schanzenstraße 77

        
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