Brief des Bürgermeisters

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

mit der Corona-Pandemie erleben wir eine Zeit der großen Herausforderungen. Die Pandemie ist sicher nicht unsere erste Krise. Dennoch empfinden wir die aktuelle Corona-Krise als beispiellos oder so wie die Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Fernsehansprache zur Corona-Krise sagte:                              

„Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Herausforderung mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames Handeln ankommt."

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch wenn das exponentielle Wachstum mit Eintritt des Lockdown-Lights vorerst leicht abgebremst wurde, sind die Zahlen noch weiter sehr hoch. Der Anstieg der Infektionszahlen, die Überlastung unserer Gesundheitsämter und auch die steigenden Zahlen der intensiv zu behandelnden Patienten haben die Lage drastisch zugespitzt.

Die 7-Tage-Inzidenz, welche im Landes-Durchschnitt bei 131,6 (Stand 17.11.2020) liegt, beträgt in unserem Landkreis 100,0.

Während die Gesamtzahl der gemeldeten und bestätigten Fälle im Landkreis Karlsruhe bei 7137 liegt, verzeichnet Oberhausen-Rheinhausen bislang 46 gemeldete und bestätigte Fälle. Die Zahl der derzeit gemeldeten und bestätigten Fälle in Oberhausen-Rheinhausen beträgt 16 (Stand 19.11.2020).

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

noch sind wir in der glücklichen Lage, dass sich die Infektionszahlen in unserer Gemeinde in einem überschaubaren Rahmen bewegen. Wir hoffen sehr darauf und wünschen uns, die Infektionszahlen auch weiterhin niedrig halten zu können.

Daher heißt es für uns: Gerade jetzt alles dafür geben, damit unsere Zahlen weiterhin überschaubar bleiben.

Wichtig ist vor allem, dass wir in diesen Zeiten nicht in Panik verfallen, sondern versuchen das Leben in der neuen Normalität - trotz gravierender Veränderungen und Einschnitte unseres Alltags - zu verstehen und auch so zu meistern. Geben Sie daher besonders Acht auf die wichtigen Hygiene- und Abstandsregeln, schränken Sie Ihre Kontakte ein und tragen bitte auch Sie Ihren Beitrag dazu, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen. Vergessen Sie nicht, diese Maßnahmen sind nicht nur zum Schutz aller Menschen notwendig, sondern auch unabdingbar.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Corona-Pandemie hat neben vielen Herausforderungen aber auch gezeigt, wie groß die Hilfsbereitschaft und Solidarität in unserer Gemeinde ist, wie gut wir zusammenhalten können und wie gut wir tatsächlich in allem darin sind.

Auch Ihre Gemeindeverwaltung setzt alles daran, in dieser Krisenzeit die Funktion der Verwaltung sowie die Daseinsvorsorge zu bewahren.

Ich bin mir sicher, wir werden auch diese Krise gemeinsam überstehen.

Mein besonderer Dank an dieser Stelle gilt allen aber vor allem denjenigen, die in der Pflege sowie im Bereich der Versorgung und Entsorgung tätig sind und tagtäglich dafür sorgen, dass es uns gut geht.

Passen Sie auf sich und auf Ihre Liebsten auf. Bleiben Sie gesund.

Bei auftretenden Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen mit meinen Teams gerne zur Verfügung.

 

Euer Martin Büchner

 
 

Dienstleistungen: Oberhausen-Rheinhausen

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Reisepass - erstmalig für das Kind beantragen

Für Auslandsreisen benötigen Kinder ein Ausweisdokument. Dafür kommen bei deutschen Kindern verschiedene Möglichkeiten in Betracht. Je nach Alter und Reiseziel sind das:

  • Kinderreisepass
  • Reisepass
  • Personalausweis als Passersatz

Achtung: Für manche Reiseziele ist ein Reisepass für das Kind vorgeschrieben. Das ist z.B. für Südostasien und für eine visafreie Einreisein die USA der Fall. In viele Länder können Kinder aber auch mit einem Kinderreisepass oder einem Personalausweis einreisen. Das gilt vor allem für die Staaten der Europäischen Union (EU). Reise- und Sicherheitshinweise für alle Länder finden Sie im Onlineangebot des Auswärtigen Amtes. Dort erfahren Sie unter "Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige", für welche Länder ein Reisepass erforderlich ist oder ein Personalausweis genügt.

Reisepässe für Kinder sind sechs Jahre gültig.

In folgenden Fällen ist ein Reisepass schon vor Ablauf der Gültigkeitsdauer ungültig:

  • Wenn er eine einwandfreie Feststellung der Identität des Inhabers oder der Inhaberin nicht zulässt. Das ist der Fall, wenn das Lichtbild stark veraltet ist, wie z.B. bei einem Babyfoto.
  • Wenn er verändert worden ist.
  • Wenn Eintragungen fehlen oder unzutreffend sind. Ausnahmen sind hier die Angaben über den Wohnort.

Tipp: In Eilfällen können Sie einen Reisepass im Expressverfahren beantragen. Die Herstellung dauert höchstens 72 Stunden. Sollten Sie schon für die Zeit bis zur Ausstellung des neuen (Express-) Reisepasses ein Reisedokument für Ihr Kind benötigen, können Sie gleichzeitig einen vorläufigen Reisepass beantragen. Der vorläufige Reisepass gilt höchstens ein Jahr. Sie müssen ihn bei der Aushändigung des neuen Reisepasses zurückgeben.

Verfahrensablauf

Sie müssen den Reisepass für Ihr Kind persönlich bei der Passbehörde des Hauptwohnsitzes des Kindes beantragen.

Als Auslandsdeutsche müssen Sie sich dazu an folgende Behörden wenden:

  • in Deutschland: die Passbehörde, in deren Bezirk Sie sich vorübergehend aufhalten.
  • im Ausland: die Auslandsvertretung, in deren Bezirk Sie sich gewöhnlich aufhalten. Die Zuständigkeit bestimmt das Auswärtige Amt.

Bei Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren müssen beide Elternteile den Antrag stellen, wenn ihnen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht. Ein Elternteil kann sich bei der Antragstellung mit Vollmacht durch den anderen vertreten lassen.

Das persönliche Erscheinen des Kindes ist immer erforderlich, da dessen Identität geprüft werden muss. Außerdem muss es unterschreiben, wenn es zum Zeitpunkt des Passantrages 10 Jahre oder älter ist. Es ist auch zulässig, dass jüngere Kinder unterschreiben.

Kindern ab 6 Jahren werden Fingerabdrücke abgenommen, jeweils ein flacher Abdruck seines linken und rechten Zeigefingers.

Hinweis: Bei Fehlen eines Zeigefingers, ungenügender Qualität des Fingerabdrucks oder Verletzungen der Fingerkuppe werden Fingerabdrücke ersatzweise abgenommen. Fingerabdrücke werden nur dann nicht abgenommen, wenn die Abnahme aus dauerhaft bestehenden, medizinischen Gründen unmöglich ist.

Je nach Gemeinde werden Sie benachrichtigt, sobald Sie den Reisepass abholen können. Mit der Abholung können Sie auch jemanden schriftlich bevollmächtigen. Die Benachrichtigungskarte der Verwaltung enthält dazu meistens schon einen Vordruck. Die bevollmächtigte Person muss die Vollmacht und den eigenen Ausweis bei der Abholung vorlegen.

Fristen

keine

Unterlagen

  • Geburtsurkunde oder Kinderreisepass oder Reisepass oder Personalausweis des Kindes
  • gegebenenfalls Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit
  • ein aktuelles biometrietaugliches Lichtbild des Kindes im Passformat 35 x 45 mm
    Manche Gemeinden verlangen zwei Lichtbilder. Erkundigen Sie sich im Zweifel in Ihrer Gemeinde oder bringen Sie vorsorglich zwei Bilder mit.
  • wenn beide Elternteile sorgeberechtigt sind: Personalausweise oder Reisepässe der Eltern
    sollten nicht beide sorgeberechtigten Elternteile den Antrag stellen: zusätzlich
    • schriftliche, formlose Einverständniserklärung des anderen Sorgeberechtigten
    • Personalausweis oder Reisepass des anderen Sorgeberechtigten
  • bei alleine Sorgeberechtigten: zusätzlich
    • Sorgerechtserklärung oder, wenn keine vorhanden ist, eine schriftliche Erklärung über das alleinige Sorgerecht,
      einige Gemeinden verlangen diesbezüglich Negativbescheinigungen.
    • rechtskräftiges Scheidungsurteil mit Sorgerechtsbeschluss oder nachträglicher Beschluss des Familiengerichts über das alleinige Sorgerecht oder vorläufiger Sorgerechtsbeschluss des Amtsgerichts (wenn beide Eltern im Inland leben)
  • bei Vormundschaft: zusätzlich Urkunde über die Bestellung zum Vormund

Hinweis: Die Behörde akzeptiert nur Lichtbilder, die den Formvorschriften für biometriegestützte Reisepässe entsprechen.

Achtung: Bei der Erstausstellung (in einigen Städten immer bei der ersten Ausstellung nach Neuzuzug) können weitere Unterlagen wie z.B. Personenstandsurkunden oder Staatsangehörigkeitsurkunden erforderlich sein. Gleiches gilt für eine weitere Ausstellung, wenn bei der Erstausstellung nur ein vorläufiger Nachweis über die Deutscheneigenschaft wie z.B. der Registrierschein des Bundesverwaltungsamtes vorgelegen hatte. Dazu sollten Sie sich vorab bei Ihrer Gemeinde erkundigen.

Kosten

  • für einen Reisepass mit 32/48 Seiten: EUR 37,50/EUR 59,50
  • für einen Reisepass im Expressverfahren: zusätzlich jeweils EUR 32,00

Hinweis: Die Gebühren verdoppeln sich, wenn

  • die Behörde den Reisepass außerhalb der Dienstzeiten ausstellen muss oder
  • Sie die Ausstellung durch eine örtlich nicht zuständige Passbehörde wie z.B. die Gemeinde einer Nebenwohnung beantragen.

Bearbeitungsdauer

etwa vier Wochen

Sonstiges

Sie sind verpflichtet, den Verlust des Reisepasses für Ihr Kind schnellst möglich bei der Gemeinde anzuzeigen. Einzelheiten dazu finden Sie in der Leistung "Reisepass - Ersatz wegen Verlust beantragen". Die dort beschriebenen Bedingungen gelten auch für Reisepässe für Kinder.

Zuständigkeit

die Passbehörde der Gemeinde, in der das Kind gemeldet ist

Passbehörde ist

  • die Gemeinde-/Stadtverwaltung
  • die Verwaltungsgemeinschaft oder die Gemeinde, die für diese als Passbehörde für Ihren Wohnort zuständig ist.

Auslandsdeutsche

  • für den Antrag innerhalb von Deutschland: die Passbehörde, in deren Bezirk Sie sich vorübergehend aufhalten.
  • für den Antrag aus dem Ausland: die Auslandsvertretung, in deren Bezirk Sie sich gewöhnlich aufhalten. Das Auswärtige Amt bestimmt die zuständige Auslandsvertretung.

Organisationseinheiten

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Innenministerium hat dessen ausführliche Fassung am 31.05.2017 freigegeben.

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