Corona-Schutzimpfungen für die über 70-Jährigen und alle Menschen, die nach der Corona-Impfverordnung des Bundes zurzeit impfberechtigt sind, durch Mobile Impfteams in Oberhausen-Rheinhausen

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

das Land Baden-Württemberg bietet die Möglichkeit, dass zusätzlich zu den bestehenden Impfzentren Mobile Impfteams für über 70-Jährige und alle Menschen, die nach der Corona-Impfverordnung des Bundes zurzeit impfberechtigt sind, in die Gemeinde kommen. Diese sollen die bisherigen Zentralen Impfzentren ergänzen, können aber diese nicht ersetzen. Das Angebot richtet sich daher insbesondere an die Menschen, die nicht in der Lage sind, diese Zentren aufzusuchen.

Wie viele von Ihnen dieses Angebot annehmen, möchten wir gerne erfahren, damit die notwendige Anzahl an Impfdosen und Impftage für die einzelnen Impfteams geplant werden können.

Wir bitten daher, dass sich alle Impfwilligen und zurzeit Impfberechtigten, die bisher noch nicht geimpft wurden und auch noch keinen Termin in einem Impfzentrum oder bei einem Hausarzt vereinbart haben, sich bei uns zu melden. Ihren Bedarf müssen Sie bis spätestens 12. Mai 2021 mitteilen.

Hierzu melden Sie sich bitte telefonisch oder schriftlich per E-Mail im Bürgerbüro, Rathaus Oberhausen, Adlerstraße 3, 68794 Oberhausen-Rheinhausen, Tel.: 07254/503-137 oder per E-Mail: corona(@)oberhausen-rheinhausen.de.

Ihre genauen Impftermine erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung rechtzeitig schriftlich per Post. Vielen Dank und bleiben Sie gesund. Wir sind gerne für Sie da.

Ihre Gemeindeverwaltung

 

Dienstleistungen: Oberhausen-Rheinhausen

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Tätigkeiten mit Krankheitserregern - Änderungen melden

Sie haben bereits eine Erlaubnis zur Tätigkeit mit Krankheitserregern erhalten und die erstmalige Aufnahme der Tätigkeit angezeigt. Sie müssen der zuständigen Stelle unverzüglich anzeigen, falls Sie

  • wesentliche Veränderungen (Art und Umfang der Tätigkeit, Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen, Entsorgungsmaßnahmen) vornehmen,
  • die Tätigkeit mit Krankheitserregern beenden oder
  • die Tätigkeit mit Krankheitserregern wieder aufnehmen.

Auch wenn Sie von der Erlaubnispflicht ausgenommen sind, müssen Sie Änderungen Ihrer Tätigkeit anzeigen. Ausgenommen von der Erlaubnispflicht sind Personen, die mikrobiologische Untersuchungen zur Diagnostik bei den eigenen Patienten und Patientinnen durchführen. Das sind beispielsweise

  • Ärzte und Ärztinnen
  • Zahnärzte und Zahnärztinnen
  • Tierärzte und Tierärztinnen

Sie arbeiten unter der Aufsicht einer Person, die über eine Erlaubnis verfügt oder von der Erlaubnispflicht ausgenommen ist? In diesem Fall müssen Sie die Änderung der Tätigkeit nicht anzeigen.

Verfahrensablauf

Sie können Anzeige formlos bei der zuständigen Stelle vornehmen. Ihre Anzeige muss folgendes enthalten:

  • Angaben zu den Änderungen in Art und Umfang der beabsichtigten Tätigkeiten sowie Entsorgungsmaßnahmen
  • Angaben zu den Änderungen in der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen
  • wenn nötig: Angaben zur Erlaubnisfreiheit

Die Stelle prüft Ihre Unterlagen und führt bei Bedarf eine Vor-Ort-Besichtigung durch. Sie entscheidet, ob

  • Sie die Tätigkeit mit Krankheitserregern unter geänderten Bedingungen fortführen oder wieder aufnehmen dürfen oder
  • sie Ihnen die Tätigkeit untersagt.

Fristen

unverzüglich nach der Änderung der Tätigkeit

Unterlagen

  • wenn ein anderes Regierungspräsidium die Erlaubnis zur Tätigkeit mit Krankheitserregern ausgestellt hat: Erlaubnis in beglaubigter Kopie
  • Unterlagen zu den Änderungen in Art und Umfang der Tätigkeiten sowie zu den Entsorgungsmaßnahmen (z.B. Organisationsplan, Hygienekonzept, Entsorgungskonzept)
  • Unterlagen zu den Änderungen in der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen (z.B. Stockwerksplan, Raumplan)

Kosten

je nach Aufwand zwischen EUR 50,00 und EUR 1.000

Bearbeitungsdauer

Die zuständige Behörde entscheidet in der Regel innerhalb von zwei bis vier Wochen nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen.

Zuständigkeit

Das Regierungspräsidium Tübingen

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Sozialministerium hat dessen ausführliche Fassung am 11.01.2018 freigegeben.

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