Corona-Schutzimpfungen für die über 70-Jährigen und alle Menschen, die nach der Corona-Impfverordnung des Bundes zurzeit impfberechtigt sind, durch Mobile Impfteams in Oberhausen-Rheinhausen

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

das Land Baden-Württemberg bietet die Möglichkeit, dass zusätzlich zu den bestehenden Impfzentren Mobile Impfteams für über 70-Jährige und alle Menschen, die nach der Corona-Impfverordnung des Bundes zurzeit impfberechtigt sind, in die Gemeinde kommen. Diese sollen die bisherigen Zentralen Impfzentren ergänzen, können aber diese nicht ersetzen. Das Angebot richtet sich daher insbesondere an die Menschen, die nicht in der Lage sind, diese Zentren aufzusuchen.

Wie viele von Ihnen dieses Angebot annehmen, möchten wir gerne erfahren, damit die notwendige Anzahl an Impfdosen und Impftage für die einzelnen Impfteams geplant werden können.

Wir bitten daher, dass sich alle Impfwilligen und zurzeit Impfberechtigten, die bisher noch nicht geimpft wurden und auch noch keinen Termin in einem Impfzentrum oder bei einem Hausarzt vereinbart haben, sich bei uns zu melden. Ihren Bedarf müssen Sie bis spätestens 12. Mai 2021 mitteilen.

Hierzu melden Sie sich bitte telefonisch oder schriftlich per E-Mail im Bürgerbüro, Rathaus Oberhausen, Adlerstraße 3, 68794 Oberhausen-Rheinhausen, Tel.: 07254/503-137 oder per E-Mail: corona(@)oberhausen-rheinhausen.de.

Ihre genauen Impftermine erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung rechtzeitig schriftlich per Post. Vielen Dank und bleiben Sie gesund. Wir sind gerne für Sie da.

Ihre Gemeindeverwaltung

 

Dienstleistungen: Oberhausen-Rheinhausen

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Tätigkeiten mit Krankheitserregern - Aufnahme der Tätigkeit anzeigen

Sie haben eine Erlaubnis zur Tätigkeit mit Krankheitserregern und wollen diese Tätigkeit nun erstmalig aufnehmen? Sie müssen die Tätigkeit der zuständigen Stelle anzeigen.

Hinweis: Eine Erlaubnis zur Tätigkeit mit Krankheitserregern benötigen Sie, wenn Sie Krankheitserreger

  • nach Deutschland einführen,
  • sie ausführen,
  • aufbewahren,
  • abgeben oder
  • mit ihnen arbeiten wollen.

Als Krankheitserreger gelten Viren, Bakterien, Pilze, Parasiten und sonstige Erreger, die bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen können.

Auch wenn Sie von der Erlaubnispflicht ausgenommen sind, müssen Sie die Aufnahme der Tätigkeit anzeigen. Ausgenommen von der Erlaubnispflicht sind Personen, die mikrobiologische Untersuchungen zur Diagnostik bei den eigenen Patienten und Patientinnen durchführen. Das sind beispielsweise

  • Ärzte und Ärztinnen
  • Zahnärzte und Zahnärztinnen
  • Tierärzte und Tierärztinnen

Sie arbeiten unter der Aufsicht einer Person, die über eine Erlaubnis verfügt oder von der Erlaubnispflicht ausgenommen ist? In diesem Fall müssen Sie die Aufnahme der Tätigkeit nicht anzeigen.

Verfahrensablauf

Sie können die Anzeige formlos bei der zuständigen Stelle einreichen. Ein Formular ist im Internet zu finden.

Ihre Anzeige muss Folgendes enthalten:

  • Angaben zu Art und Umfang der beabsichtigten Tätigkeiten sowie der Entsorgungsmaßnahmen
  • Angaben zur Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen
  • wenn nötig: Angaben zur Erlaubnisfreiheit

Die Behörde prüft Ihre Unterlagen und führt bei Bedarf eine Vor-Ort-Besichtigung durch. Sie entscheidet,

  • ob Sie die beabsichtigte Tätigkeit mit Krankheitserregern aufnehmen dürfen oder
  • ob sie Ihnen die Tätigkeit untersagt.

Fristen

mindestens 30 Tage vor dem geplanten Beginn der Tätigkeit

Hinweis: Stimmt die Behörde zu, können Sie mit der Tätigkeit bereits vor Ablauf dieser Frist beginnen.

Unterlagen

  • wenn ein anderes Regierungspräsidium die Erlaubnis zur Tätigkeit mit Krankheitserregern ausgestellt hat: Erlaubnis in beglaubigter Kopie
  • Unterlagen zu Art und Umfang der beabsichtigten Tätigkeiten sowie zu den Entsorgungsmaßnahmen (z.B. Organisationsplan, Hygienekonzept, Entsorgungskonzept)
  • Unterlagen zur Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen (z.B. Stockwerksplan, Raumplan)

Kosten

EUR 50,00 bis 1.000 je nach Aufwand

Bearbeitungsdauer

Die zuständige Behörde entscheidet in der Regel innerhalb von zwei bis vier Wochen nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen.

Sonstiges

Sie müssen der zuständigen Stelle sofort folgendes anzeigen:

  • jede wesentliche Veränderung (z.B. Art und Umfang der Tätigkeit, Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen, Entsorgungsmaßnahmen)
  • Beendigung oder Wiederaufnahme der Tätigkeit

Zuständigkeit

Das Regierungspräsidium Tübingen

Vertiefende Informationen

  • Erlaubnis zur Tätigkeit mit Krankheitserregern beantragen

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Sozialministerium hat dessen ausführliche Fassung am 03.01.2018 freigegeben.

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