Impfmöglichkeiten im Landkreis Karlsruhe

Impfmöglichkeiten im Landkreis Karlsruhe

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

mit dem nachstehenden Link gelangen Sie auf eine interaktive Karte, die alle Impfmöglichkeiten im Landkreis Karlsruhe sowie die großen Einrichtungen im Rhein-Neckar-Kreis zeigt. In Oberhausen-Rheinhausen stehen Ihnen die Dres Blüm und Alexander Ader zur Verfügung. Die Praxis Dres Blüm impft derzeit nur Stammpatienten.

lraka.maps.arcgis.com/apps/webappviewer/index.html

Aktuell befinden wir uns in der vierten Welle der Corona-Pandemie. Die Inzidenzen steigen, die Auslastung der Intensivstationen kommt an ihre Grenzen und wir stehen auch in Baden-Württemberg vor schwierigen Zeiten bei der intensivmedizinischen Versorgung. Die Belastungen für das in diesen Stationen tätige pflegerische und ärztliche Personal ist enorm.

Für uns alle – egal ob geimpft oder ungeimpft – muss nun eine zentrale Maßnahme im Vordergrund stehen: Die Überprüfung unseres Verhaltens und die Reduzierung von Kontakten.

Deshalb bitten wir Sie eindringlich: Reduzieren Sie Ihre sozialen Kontakte auf das Notwendige.

Beachten Sie bei notwendigen und verantwortbaren Zusammenkünften und Veranstaltungen die geltenden Regelungen, Abstandsgebote und Hygienekonzepte. Gegebenenfalls kann auch eine niedrigschwellige Selbsttestung zur Erhöhung der Sicherheit beitragen.

In einem gewaltigen Kraftakt stemmen die etablierten Strukturen der Ärzteschaft mit nachhaltiger Unterstützung der Stadt- und Landkreise und kreisangehörigen Städte und Gemeinden die Erhöhung des Impftempos und zusätzlich wohnortnahe Impfangebote. Die Impfung ist nach derzeit herrschender Meinung der zentrale Baustein der Pandemiebekämpfung. Denn obwohl wir zwischenzeitlich wissen, dass Geimpfte sich infizieren können, das Virus weitertragen und bei Vorerkrankungen auch schwer erkranken können, ist diese Wahrscheinlichkeit nach aktuell herrschender Meinung um ein Vielfaches geringer als bei Menschen ohne Impfschutz. Gleichzeitig heißt es aber auch für die Geimpften: Wachsam und Vernünftig bleiben.

Als Gesellschaft ist es gerade in dieser kritischen Phase der Pandemie unsere gemeinsame Verantwortung, dass jeder und jede seinen Beitrag zur Bewältigung der Krise beiträgt. Helfen wir uns gegenseitig, geben wir aufeinander Acht, bleiben wir vorsichtig und reduzieren wir unsere Kontakte.

 

Bleiben Sie gesund.
Ihre Gemeindverwaltung

 

Dienstleistungen: Oberhausen-Rheinhausen

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Immissionsschutz - Industrieanlagen beantragen oder anzeigen

Bestimmte Industrieanlagen benötigen vor ihrer Errichtung und Inbetriebnahme eine "immissionsschutzrechtliche Genehmigung".

Sie schließt andere behördliche Entscheidungen ein (z.B. benötigte Baugenehmigungen) .

Davon ausgenommen ist unter anderem eine möglicherweise notwendige wasserrechtliche Erlaubnis zur Abwassereinleitung oder die Benutzung eines Gewässers. Dafür ist ein eigenständiges Zulassungsverfahren erforderlich. Die zuständigen Stellen informieren sich in diesem Fall gegenseitig und stimmen sich untereinander ab.

Eine Genehmigung in Teilabschnitten ist möglich. Dies kann beispielsweise beim Bau von Gebäuden für die geplante Anlage sinnvoll sein, wenn noch nicht sämtliche Daten vorliegen. Die Teilgenehmigung setzt jedoch voraus, dass das Gesamtvorhaben voraussichtlich genehmigungsfähig ist.

Bei besonders umweltrelevanten Anlagen ist im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.

Verfahrensablauf

Neues Vorhaben:

Nutzen Sie die Formulare "Anlage 1" im Genehmigungsleitfaden des Umweltministeriums.

Änderung einer genehmigten Anlage:

Nutzen Sie die Formular "Anlage 2" im Genehmigungsleitfaden des Umweltministeriums.

Der Anzeige müssen Sie Unterlagen beifügen. Die zuständige Stelle beurteilt anhand der Unterlagen, ob die Anzeige genügt oder ein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden muss.

Mit der Errichtung oder der Änderung einer Anlage dürfen Sie beginnen, sobald die Genehmigung vorliegt. Im Falle einer Änderungsanzeige gilt dies auch, wenn die zuständige Stelle

  • sich nicht innerhalb eines Monats geäußert hat oder
  • mitteilt, dass keine Änderungsgenehmigung notwendig ist.

Tipp: Führen Sie mit der zuständigen Stelle Antragsvorgespräche. So können Sie den Umfang der Antragsunterlagen bereits festlegen und Hinweise für die Durchführung des Verfahrens erhalten

Fristen

Anzeige einer Änderung: Spätestens einen Monat vor der geplanten Änderung

Unterlagen

  • Antrags- und Anzeigeunterlagen, z.B.:
    • Beschreibung des Vorhabens, einschließlich Angaben zu Anlagenteilen, Verfahrensschritten, Stoff- und Produktdaten
    • schematische Darstellung, Fließbilder
    • Angaben zu möglichen Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs
    • Angaben zu Sicherheits- und Schutzmaßnahmen (z.B. Emissionsminderungsmaßnahmen, vorgesehene Messungen, Arbeitsschutzmaßnahmen, Lärmschutzmaßnahmen)
    • Angaben zu Emissionen und Immissionen (Prognose), z.B. von Luftschadstoffen, Lärm
    • Angaben zu Abfällen und Abwässern
    • Bauvorlagen: Lageplan, Bauzeichnungen, Baubeschreibung (Vordruck), Darstellung der Grundstücksentwässerung, eventuell bautechnische Nachweise (bei bautechnischer Prüfung)

Die zuständige Stelle kann weitere Unterlagen verlangen.

Hinweis: Stimmen Sie die Anzahl der einzureichenden Ausfertigungen der Antragsunterlagen mit der zuständigen Stelle ab.

Kosten

Je nach Investitionskosten der Anlage.

Bearbeitungsdauer

  • sieben Monate (förmliches Verfahren; "G"-Verfahren nach Anhang 1 der 4. BImSchV)
  • drei Monate (vereinfachtes Verfahren; "V"-Verfahren nach Anhang 1 der 4. BImSchV).
  • Änderungen: sechs Monate beziehungsweise drei Monate.

Falls erforderlich, legt die zuständige Stelle Nebenbestimmungen (z.B. Auflagen) fest.

Zuständigkeit

  • für besonders umweltrelevante Anlagen: das jeweils zuständige Regierungspräsidium
  • für alle anderen Anlagen: die jeweils zuständige untere Immissionsschutzbehörde

Untere Immissionsschutzbehörde ist,

  • wenn die Industrieanlage in einem Stadtkreis liegt: die Stadtverwaltung
  • wenn die Industrieanlage in einem Landkreis liegt: das Landratsamt

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Umweltministerium hat dessen ausführliche Fassung am 12.08.2020 freigegeben.

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