Pressemitteilung des Bürgermeisters Manuel Scholl

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit zwei Jahren bin ich nun Bürgermeister unserer Gemeinde. In diesen zwei Jahren habe ich sowohl die Position des Bürgermeisters als auch des Kämmerers wahrgenommen. Eine Doppelbelastung, die nun ihre Auswirkungen zeigt. Die Kräfte sind erschöpft und die Akkus sind leer. Aktuell kann ich die anstehenden Aufgaben nicht mit der Intensität bearbeiten, wie es notwendig wäre. Daher bin ich gezwungen eine Auszeit zu nehmen. Dieser Schritt ist mir gerade in der jetzigen Zeit alles andere als leichtgefallen, aber ich tue dies auf ärztlichen Rat. Ich möchte mich auf diesem Weg auch bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie meinem Stellvertreter bedanken, die mich in dieser schwierigen Entscheidung bestärkt haben.

Im Zuge dessen habe ich auch entschieden, nicht für die kommende Kreistagswahl anzutreten. Ich möchte mich nach meiner Genesung voll und ganz auf unsere Gemeinde konzentrieren können.

Manuel Scholl
Bürgermeister

 

Lebenslagen: Oberhausen-Rheinhausen

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Werbeverkaufsfahrten

Haben Sie schon einmal ein Angebot für eine eintägige Ausflugsfahrt zu einem auffällig günstigen Preis erhalten?

Viele Anbieter werben auf diese Weise für "Kaffeefahrten", die sie zusammen mit einer Verkaufsveranstaltung anbieten.
Häufig sind diese Reiseangebote mit dem Versprechen verbunden, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Geschenk erhalten.

In solchen Fällen gilt in aller Regel: Sie haben ein Recht auf alle Leistungen, die Sie bezahlt haben.
Sollte Ihnen ein Geschenk versprochen worden sein, können Sie dieses auch einfordern.
Wenn beispielsweise Eintrittspreise und Essen inbegriffen waren, darf der Veranstalter nicht nochmals dafür vor Ort Geld einsammeln.
Darüber hinaus sind Sie nicht dazu verpflichtet, bei der Verkaufsveranstaltung anwesend zu sein.

Wenn Sie aber daran teilnehmen und eines der Produkte gekauft haben, haben Sie in der Regel das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Diese Frist beginnt aber erst zu laufen, wenn Sie die gekaufte Ware erhalten haben und der Veranstalter Sie nach den gesetzlichen Vorgaben über Ihr Widerrufsrecht informiert hat.
Besondere Rechte haben Sie, wenn Sie nicht ordnungsgemäß oder überhaupt nicht über Ihr Widerrufsrecht informiert wurden. Dann gilt das Widerrufsrecht ein Jahr länger als sonst üblich (ein Jahr und 14 Tage ab Erhalt der Ware).
Sie können einen Kauf beispielsweise nicht widerrufen, wenn die Ware nicht mehr als 40 Euro gekostet hat und Sie diese sofort bezahlt und erhalten haben.

Bestimmte Warengruppen bzw. Dienstleistungen unterfallen einem Verkaufsverbot, dürfen also gar nicht im Rahmen der Fahrt angeboten werden. Dies betrifft u.a. Finanzdienstleistungen (z. B. Versicherungen oder Bausparverträge).

Auch bei Werbeverkaufsfahrten ins Ausland stehen Ihnen bestimmte Rechte zu.

Vertiefende Informationen

Freigabevermerk

24.10.2023 Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg

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