Corona-Verordnung - Mehr Freiheiten für uns alle

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

auch dieses Wochenende hat die Landesgegierung die Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus geändert und angepasst. Ein Teil der Änderungen betrifft die Betreuung von Kindern, die ab 18. Mai ausgeweitet wird. Die Einrichtungen in der Gemeinde arbeiten daran, die neuen Bestimmungen umzusetzen. Unabhängig davon kann auch in den nächsten Wochen aufgrund der Vorgaben durch die Landesregierung nur eine Notbetreuung stattfinden. Wir bitten insoweit alle Eltern um Verständnis und um die notwendige Geduld, wenn wir nicht alle Anmeldungen erfüllen können.

Ihre Gemeindeverwaltung

Hier finden Sie   auf der Seite der Landesregierung die neue Verordnung sowie alle weiteren notwendigen Hinweise zur Corona-Verordnung

Eine Aufstellung aller gesetzlichen Regelungen kann hier eingesehen werden.

   
 

Lebenslagen: Oberhausen-Rheinhausen

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Gewerbe anmelden

Die Aufnahme Ihres Gewerbes müssen Sie der Gemeinde oder Stadtverwaltung am Ort Ihrer zukünftigen Betriebsstätte anzeigen. Dies ist notwendig, damit die zuständige Behörde die Ausübung Ihres Gewerbes überwachen und zu statistischen Zwecken Daten erheben kann.

Die zuständige Stelle kann die Fortsetzung des Betriebes untersagen, wenn die Erlaubnis dazu nicht vorliegt oder er auf andere Weise gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.

Anzeigepflichtig sind bei Einzelgewerben der Einzelgewerbetreibende, bei Personengesellschaften (z.B. OHG, KG, BGB-Gesellschaft) alle geschäftsführungsberechtigten Gesellschafter und bei juristischen Personen (z.B. GmbH, AG) diese selbst durch ihren gesetzlichen Vertreter.

Beachten Sie, dass Sie - je nach Rechtsform Ihres Unternehmens - gegebenenfalls unterschiedliche Unterlagen einreichen müssen. Nähere Informationen dazu erhalten Sie in der Verfahrensbeschreibung.

Hinweis: Klären Sie mit Ihrer Gemeinde, ob Sie nach der Anmeldung von Amts wegen in das Gewerberegister (falls die Gemeinde eines führt) eingetragen werden oder ob Sie das beantragen müssen.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Finanz- und Wirtschaftsministerium hat ih am 09.03.2015 freigegeben.

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