Corona-Verordnung - Mehr Freiheiten für uns alle

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

die Änderungen im Bereich Corona gehen weiter. Beinahe täglich ändern sich die Vorschriften oder werden über die Medien Mitteillungen verbreitet, dass zukünftig weitere Lockerungen der Einschränkungen eintreten werden. Dennoch ist aktuell kein Zeitpunkt absehbar bis wann alle Beschränkungen aufgehoben werden. Wir versuchen Sie auf der Homepage der Gemeinde zu den rechtlichen bindenden Verordnungen auf dem Laufenden zu halten. Informieren Sie sich daher regelmäßig über die eingetretenen Veränderungen.

Hinweis in eigener Sache. In den zurückliegenden Tagen wurden wir mehrfach angespochen, dass Menschen unter Hinweis auf vermeintlich geltende Regelungen verbal angegriffen wurden. Wir haben Verständnis dafür, wenn Menschen von anderen auf die Einhaltung der geltenden Vorschriften hingewiesen werden. Es geht schließlich um den Schutz der Gesundheit von uns allen. Bitte beachten Sie dabei jedoch allgemeine Umgangsregeln und informieren Sie sich darüber inwieweit Einschränkungen tatächlich (noch) gelten.

Vielen Dank und bleiben Sie gesund

Ihre Gemeindeverwaltung

Hier finden Sie   auf der Seite der Landesregierung die neue Verordnung sowie alle weiteren notwendigen Hinweise zur Corona-Verordnung

Eine Aufstellung aller gesetzlichen Regelungen kann hier eingesehen werden.

   
 

Gemeindenachrichten: Oberhausen-Rheinhausen

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Amtliche Bekanntmachungen und Umfragen

Offenlage Bebauungsplan Erlich, Waghäusler Straße 85 a

Veröffentlicht am:

Der Gemeinderat der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen hat am 27.01.2020 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Erlich, Waghäusler Straße 85 a“ gebilligt und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Dies wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die bereits von 10.02.2020 bis 13.03.2020 durchgeführte Beteiligung der Öffentlichkeit war durch fehlende Angaben im Bekanntmachungstext (fehlende Aussagen, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie fehlende Angaben zu bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen) unvollständig. Sie wird daher hiermit wiederholt.

Das Plangebiet liegt östlich des Ortsteils Oberhausen, nördlich des Neubaugebietes „Am Erlengewann“. Die Zufahrt erfolgt von der Waghäusler Straße. Die Abgrenzung des Geltungsbereiches umfasst das Flurstück Nr. 3786/1 mit einer Fläche von ca. 4.200 m². Die genaue Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs ist der Plandarstellung zu entnehmen.

Ziel und Zweck des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften ist es, der Firma „Zieger Bauliche Einrichtungen für den Umweltschutz Ltd. & Co. KG“ eine Betriebserweiterung bei gleichzeitiger Umstrukturierung ihres Betriebsgeländes zu ermöglichen.

Das Gelände, bestehend aus Hauptgebäude (Wohnhaus mit Büro), aus verschiedenen – teilweise baufälligen – Nebenanlagen, Lagerflächen sowie verschiedener Gebäude und Einrichtungen zur Hobbytierhaltung, liegt derzeit im planungsrechtlichen Außenbereich. Geplant ist eine Betriebserweiterung dahingehend, dass ein eigenständiges Bürogebäude und ein Technikraum errichtet werden sollen. Diese Nutzungen werden damit aus dem bereits bestehenden Hauptgebäude ausgelagert, sodass dieses künftig der reinen Wohnnutzung dient. Weiterhin soll ein zusätzliches Wohnhaus für betriebszugehörige Personen entstehen. Das gesamte Gelände soll in diesem Zuge neu strukturiert werden.

Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Erlich, Waghäusler Straße 85 a“ werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für dieses Vorhaben geschaffen und neben der Sicherung des Bestandes, die Betriebserweiterung am Standort ermöglicht.

Der Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften liegt in der Zeit von

Montag, den 08.06.2020 bis einschließlich Mittwoch, den 08.07.2020

im Rathaus der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen (Rathaus Besprechungszimmer, Adlerstraße 3, in 68794 Oberhausen-Rheinhausen) zu den üblichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Dienststunden sind: Montag 7.15 – 12.15 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr, Dienstag 8.30 – 12.15 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr, Mittwoch und Freitag 8.30 – 12.15 Uhr sowie Donnerstag 8.30 – 12.15 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr.

Gem. § 4a Abs. 4 BauGB sind die Unterlagen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften zudem auf der Homepage der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen und Umfragen“ unter der Rubrik „Offenlage Bebauungsplan Erlich, Waghäusler Straße 85 aabrufbar sowie über das zentrale Internetportal des Landes (https://www.uvp-verbund.de/) bei Eingabe des Suchbegriffs „Oberhausen-Rheinhausen“ zugänglich.

Der Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Erlich, Waghäusler Straße 85 a“  umfasst:

  • Zeichnerischer Teil 
  • Textteil, bestehend aus planungsrechtlichen Festsetzungen, Hinweisen und örtlichen Bauvorschriften
  • Begründung

Jeweils in der Fassung vom 20.04.2020

  • Umweltbericht
  • In der Fassung vom 18.01.2019

  • Vorhaben- und Erschließungsplan
  • In der Fassung vom 03.09.2019

Die Planunterlagen wurden – im  Vergleich zu der bereits im Februar/März 2020 erfolgten Beteiligung der Öffentlichkeit – inhaltlich nicht verändert. Es erfolgten lediglich redaktionelle und nachrichtliche Anpassungen durch Darstellung einer vorhandenen Stromoberleitung.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

  • Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch (überprüft im Rahmen des Umweltberichts) mit dem Ergebnis, dass keine Beeinträchtigung durch die Planung entsteht.
  • Auswirkungen auf das Schutzgut Boden und Fläche (überprüft im Rahmen des Umweltberichts) mit dem Ergebnis, dass die Bedeutung der Planung für das Schutzgut sowie der Eingriff durch Bodenversiegelung gering sind. Es wurde kein Kompensationsbedarf festgestellt.
  • Auswirkungen auf das Schutzgut Wasser (überprüft im Rahmen des Umweltberichts) mit dem Ergebnis, dass keine Beeinträchtigung durch die Planung entsteht.
  • Auswirkungen auf das Schutzgut Pflanzen und Tiere (überprüft im Rahmen des Umweltberichts) mit den Ergebnissen eines unbedeutenden Biotopwertes durch vorhandene Nutzungen und geringer Lebensraumqualität im Bestand, keiner Beeinträchtigung durch die Planung, keines geeigneten Habitatpotenzials für gem. BNatSchG artenschutzrechtlich relevante Arten.
  • Dokumentation von Florakartierungen im Umweltbericht.
  • Dokumentation von Faunakartierungen im Umweltbericht (Fledermäuse, Vögel, Reptilien, Wildbienen, Kleinsäuger-Insektenfresser) 
  • Auswirkungen auf das Schutzgut Klima und Luft (überprüft im Rahmen des Umweltberichts) mit dem Ergebnis, dass dies ohne Bedeutung ist. Es wurde kein Kompensationsbedarf festgestellt.
  • Auswirkungen auf das Schutzgut Landschaftsbild (Überprüfung im Rahmen des Umweltberichts) mit dem Ergebnis, dass die Planung für das Schutzgut keine Bedeutung aufweist.
  • Auswirkungen auf das Schutzgut Kultur- und Sachgüter (Überprüfung im Rahmen des Umweltberichts) mit dem Ergebnis, dass die Planung für das Schutzgut nicht relevant ist.
  • Wechselwirkungen der Schutzgüter (Überprüfung um Rahmen des Umweltberichts) mit dem Ergebnis, dass keine negativen Wechselwirkungen durch das Bauvorhaben eintreten.

Bestandteil der Unterlagen sind darüber hinaus bereits vorliegende u.a. umweltbezogene Stellungnahmen von folgenden Behörden und Trägern öffentlicher Belange:

  • BUND Bruhrain:
    • Schreiben vom 09.10.2019 und 13.02.2020 – Jeweils keine Bedenken.
  • Regierungspräsidium Karlsruhe, Abteilung 2:
    • Schreiben vom 13.11.2019 –  Themen: Randbereich eines Regionalen Grünzuges, Ausweisung von privater Grünfläche für Tierhaltung, Begrenzung des Versiegelungsgrades.
    • Schreiben vom 11.03.2020 – Themen: Erhalt von Baum- und Pflanzbestand, Funktionsweise des Regionalen Grünzugs.
  • Regierungspräsidium Karlsruhe, Referat 55:
    • Schreiben vom 12.11.2019 – Verweis auf Untere Naturschutzbehörde des Landratsamtes Karlsruhe.
  • Regionalverband Mittlerer Oberrhein:
    • Schreiben vom 21.11.2019 – Themen: Lage im Regionalen Grünzug - Ausweisung von privater Grünfläche für Tierhaltung.
    • Schreiben vom 13.03.2020 – Themen: Erhalt von Baum- und Pflanzbestand, Funktionsweise des Regionalen Grünzugs.
  • Landratsamt Karlsruhe
    • Schreiben vom 14.11.2019 – Themen: Keine Bedenken (Sachgebiet Naturschutz), Verzeichnung im Bodenschutz- und Altlastenkataster sowie im Hochwasserrisikogebiet (Sachgebiete Altlasten / Bodenschutz – Gewässer - Abwasser), Lage des Plangebiets im gesetzlichen Waldabstand (Forstamt).
    • Schreiben vom 12.03.2020 – Keine Bedenken.
  • Landesnaturschutzverband
    • Schreiben vom 10.02.2020 – Keine Bedenken.
  • Die Stellungnahmen können in ihrem genauen Wortlaut den tabellarischen Zusammenstellungen des Abwägungsmaterials entnommen werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Sie können schriftlich, per Post (an die Gemeindeverwaltung Oberhausen-Rheinhausen, Adlerstraße 3, in 68794 Oberhausen-Rheinhausen) sowie per E-Mail (martin.buechner@oberhausen-rheinhausen.de) oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden.

Da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Gemäß § 4a Abs. 6 BauGB können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

 

Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen, 29.05.2020

 

Gez.

Martin Büchner

Bürgermeister

Hier finden Sie die Unterlagn der Offenlage:

 

Offenlage Bebauungsplan "Solarpark Bruhrain Süd"

Veröffentlicht am:

Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen

Öffentliche Bekanntmachung

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
„Solarpark Bruhrain Süd“

Hier: Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Die SPB 1 GmbH & Co. KG beabsichtigt, in der Gemarkung Oberhausen-Rheinhausen auf derzeit überwiegend ackerbaulich genutzten Flächen eine Freiflächen-Photovoltaikanlage zu errichten. Die Fläche unter und zwischen den Solarmodulen soll als extensives Grünland bewirtschaftet werden.

Ziel und Zweck des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Bruhrain Süd" ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für dieses Vorhaben zu schaffen und so eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung im Interesse des Klima,- Natur- und Umweltschutzes zu ermöglichen.

Das Plangebiet liegt östlich von Oberhausen-Rheinhausen und nördlich von Waghäusel. Nördlich liegt der bestehende Solarpark Bruhrain, im Westen verläuft eine Bahntrasse, direkt östlich befindet sich die Kläranlage Waghäusel. Die Abgrenzung des Geltungsbereiches umfasst Teile der Flurstücke 3844 und 3845 in der Gemarkung Oberhausen-Rheinhausen mit einer Fläche von ca. 5,2 ha.

Geltungsbereich des B-Planes

Der Gemeinderat der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen hat am 18.11.2019 in öffentlicher Sitzung den Planentwurf gebilligt und die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Solarpark Bruhrain Süd“ durchzuführen.

Von Dezember 2019 bis Januar 2020 wurde die frühzeitige Beteiligung durchgeführt.

Der Gemeinderat der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen hat am 18.05.2020 in öffentlicher Sitzung die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen behandelt, den Entwurf für die Offenlage gebilligt und die Verwaltung beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften liegt in der Zeit von

 

Montag, den 15..Juni .2020 bis einschließlich Donnerstag, den 16.Juli .2020

 

im Rathaus der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen (Rathaus Besprechungszimmer, Adlerstraße 3, in 68794 Oberhausen-Rheinhausen) zu den üblichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Dienststunden sind: Montag 7.15 – 12.15 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr, Dienstag 8.30 – 12.15 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr, Mittwoch und Freitag 8.30 – 12.15 Uhr sowie Donnerstag 8.30 – 12.15 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr.

Gem. § 4a Abs. 4 BauGB sind die Unterlagen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften zudem auf der Homepage der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen www.oberhausen-rheinhausen.de unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen und Umfragen“ abrufbar sowie über das zentrale Internetportal des Landes (https://www.uvp-verbund.de/) durch Eingabe des Suchbegriffs „Oberhausen-Rheinhausen“ zugänglich.

 

Der Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Solarpark Bruhrain Süd“  umfasst:

Jeweils in der Fassung vom 02.04.2020

  • Anhänge:

Artenschutzrechtliche Vorprüfung (ASVP) in der Fassung vom 03.09.2019

 

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

  • Die artenschutzrechtliche Vorprüfung, die eine mögliche Betroffenheit von Zaun- und Mauereidechsen feststellt.
  • Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Wasser, Klima, Landschaftsbild/Erholung, Kultur-/Sachgüter (überprüft im Rahmen des Umweltberichts) mit dem Ergebnis, dass keine Beeinträchtigung durch die Planung entsteht
  • Auswirkungen auf die Schutzgüter Boden (Böden von mittlerer bis hoher Bedeutung im Geltungsbereich), und Arten/Lebensräume (Zaun- und Mauereidechsen sowie von Erdkröten im Geltungsbereich) (überprüft im Rahmen des Umweltberichts) mit dem Ergebnis, dass Beeinträchtigungen durch die Planung entstehen können. Durch die im Bebauungsplan festgesetzten Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen werden diese Beeinträchtigungen ausgeglichen.

Bestandteil der Unterlagen sind darüber hinaus bereits vorliegende u.a. umweltbezogene Stellungnahmen von folgenden Behörden und Trägern öffentlicher Belange:

  • BUND:
    • Schreiben vom 13.01.2020 – Themen: Klimaschutz, Sicherung und Monitoring von Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen
  • LRA Karlsruhe - Naturschutz:
    • Schreiben vom 09.01.2020 – Themen: Ausmaße der Heckenpflanzungen, Maßnahmen für Mauer- und Zauneidechsen
  • LRA Karlsruhe - Altlasten/Bodenschutz - Gewässer - Abwasser:
    • Schreiben vom 09.01.2020 – Themen: Umgang mit Bodenaushub, Versickerung von Niederschlagswasser
  • LRA Karlsruhe - Agrarstruktur, Betriebswirtschaft:
    • Schreiben vom 09.01.2020 – Themen: Wirkung Landwirtschaftlicher Nutzung auf den Boden, Anrechnung von Ökopunkten
  • Stadt Waghäusel:
    • Schreiben vom 18.12.2019 – Themen: Vorhandensein der Erdkröte, Nutzung von Agrophotovoltaikanlagen

 

Die Stellungnahmen können in ihrem genauen Wortlaut den tabellarischen Zusammenstellungen des Abwägungsmaterials entnommen werden. 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Sie können schriftlich, per Post (an die Gemeindeverwaltung Oberhausen-Rheinhausen, Adlerstraße 3, in 68794 Oberhausen-Rheinhausen) sowie per E-Mail (info@oberhausen-rheinhausen.de) oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden.

Da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Gemäß § 4a Abs. 6 BauGB können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

 

Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen, 05. Juni 2020

 

Gez.

Martin Büchner

Bürgermeister

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