Corona-Verordnung - Mehr Freiheiten für uns alle

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

nach wie vor lesen Sie täglich Meldungen über Corona, über neue Ausbrüche, über neue Verordnungen und über die nach wie vor einzuhaltenden Maßnahmen zum Schutz unserer Gesundheit. Schulen und Kindergärten haben auch in unserer Gemeinde wieder den "Regelbetrieb unter Notstandsbedingungen" aufgenommen. Von einer Normalität, wie wir Sie noch Anfang März dieses Jahres kannten, sind wir noch weit entfernt. 

Bitte achten Sie sich daher auf sich, insbesondere wenn Sie zu einer der Risikogruppen gehören. Genießen Sie jedoch die vor uns liegenden Sommertage und bleiben Sie nicht nur gesund sondern auch optimistisch.

Wem Sie weitere Informationen zu den aktuellen Regelungen suchen, dann informiren Sie sich gerne über die nachstehenden Links.

Ihre
Gemeindeverwaltung

Weitere Informationen sowie den Wortlaut der Verordnungen finden Sie   auf der Seite der Landesregierung  Eine grafische Aufstellung aller gesetzlichen Regelungen kann hier eingesehen werden.

   
 

Dienstleistungen: Oberhausen-Rheinhausen

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Wählerverzeichnis (Kommunalwahl) - Eintragung beantragen

Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürger und Bürgerinnen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Wahlberechtigte, die in der Gemeinde mit Hauptwohnsitz angemeldet sind, werden automatisch eingetragen. Die Gemeinde sendet Ihnen spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung zu.

Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, sollten Sie sich bei Ihrer Gemeinde sofort vergewissern, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Ist dies nicht der Fall, können Sie die Eintragung beantragen.

Verfahrensablauf

Sie können das Wählerverzeichnis vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl werktags während der allgemeinen Öffnungszeiten Ihrer Gemeinde einsehen. Innerhalb dieser Frist können Sie auch eine Berichtigung des Wählerverzeichnisses beantragen, um eingetragen zu werden. Sie können dies schriftlich oder persönlich (zur Niederschrift) bei der Gemeinde tun.

Ihr Antrag muss mindestens folgende Angaben enthalten und handschriftlich unterschrieben sein:

  • Vorname und Name
  • Geburtsdatum
  • genaue Anschrift des Wahlberechtigten oder der Wahlberechtigten
  • Formulierung "Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis"

Die Gemeinde prüft daraufhin die Voraussetzungen Ihrer Wahlberechtigung erneut. Ist eine Eintragung möglich, erhalten Sie unverzüglich eine Wahlbenachrichtigung. Sie können auch einen Wahlschein beantragen. Ist Ihr Antrag nicht erfolgreich, werden Sie schnellstmöglich benachrichtigt.

Fristen

Sie können den Antrag bis spätestens 16 Tage vor der Wahl stellen.

Unterlagen

Nachweise, dass Sie die Voraussetzungen des Wahlrechts erfüllen

Kosten

keine

Bearbeitungsdauer

Ihr Antrag wird schnellstmöglich bearbeitet.

Sonstiges

Als Rückkehrer oder Rückkehrerin trägt die Gemeinde Sie nicht automatisch in das Wählerverzeichnis ein. Mehr Informationen finden Sie in der Leistung "Eintragung in das Wählerverzeichnis (Kommunalwahl) als Rückkehrer beantragen".

Bei einem Umzug werden Sie nicht automatisch in ein anderes Wählerverzeichnis eingetragen. Informationen hierzu finden Sie in der Leistung "Wählerverzeichnis (Kommunalwahl) - Eintragung bei Umzug beantragen".

Zuständigkeit

die Stadt oder Gemeinde, in der Sie Ihre Wohnung haben

Bei mehreren Wohnungen ist Ihre Hauptwohnung ausschlaggebend.

Organisationseinheiten

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Innenministerium hat dessen ausführliche Fassung am 03.05.2019 freigegeben.

Infobereiche