Kostenlose Antigen-Schnelltests in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,                                                                    


zunächst nochmals ein ganz herzliches Dankeschön an alle freiwilligen Helfer, die sich weiterhin zur Durchführung der kostenlosen Antigen-Schnelltests bereit erklärt haben. Wir freuen uns, dass die kostenlosen Antigen-Schnelltests im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk (Bürgersaal) bzw. Kath. Gemeindehaus St. Martin in Oberhausen und in der Tullahalle in Rheinhausen weiterhin im Monat Juli 2021 zu folgenden Zeiten durchgeführt werden können:

 

                        Tullahalle in Rheinhausen:

                        montags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

                        mittwochs von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

                        freitags von 09.00 bis 13:00 Uhr


                        Bürgerhaus Wellensiek & Schalk (Bürgersaal) in Oberhausen:

                        Donnerstag, 01. Juli 2021 von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

                        Samstag, 03. Juli 2021 von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr


                        Achtung Änderung der Örtlichkeit ab Dienstag, 06. Juli 2021:

                        Kath. Gemeindehaus St. Martin in Oberhausen, Kolpingstraße 11

                        Eingang hinter dem Kath. Kindergarten St. Franziskus
 

                        dienstags von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr

                        donnerstags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr

                        samstags von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr
         

Die tagesaktuellen Testzeiten finden Sie auf unserer Homepage unter www.oberhausen-rheinhausen.de/gemeinde-info/aktuelles-zum-corona.

Für die Durchführung des Schnelltests im Bürgerhaus Wellensiek & Schalk und in der Tullahalle ist keine vorherige Anmeldung erforderlich. Bitte bringen Sie jedoch bitte etwas Zeit mit. Bis das Testergebnis vorliegt vergehen ca. 20 Minuten. Während dieser Zeit sollten Sie sich in der Nähe der Teststation aufhalten. Die Testung erfolgt durch einen Nasenabstrich.

Minderjährige, die ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten zum Test kommen, müssen eine unterschriebene Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten mitbringen. Diese kann auf der Gemeindehomepage unter www.oberhausen-rheinhausen.de/gemeinde-info/aktuelles-zum-corona  heruntergeladen werden. Bitte machen Sie bei Bedarf regen Gebrauch von diesem Angebot, so können wir uns und unsere Familien schützen!

Ihre Gemeindeverwaltung

 

Dienstleistungen: Oberhausen-Rheinhausen

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Plakatierung an Straßen - Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis) beantragen

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden.

Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch.

Das Anbringen von Plakaten ist die Nutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus. Es liegt eine Sondernutzung vor.

Beispiele:

  • Für gewerbliche oder nicht gewerbliche Zwecke (beispielsweise durch Verbände, vom Finanzamt bestätigte gemeinnützige Vereine und Kirchen) werden
    • Info- beziehungsweise Promotionsstände aufgestellt,
    • Werbeschriften auf Tischen oder von Ständen aus verteilt oder
    • im öffentlichen Straßenraum Veranstaltungshinweise (beispielsweise Hinweise auf Diskotheken, Tanzveranstaltungen, Konzerte, Aufführungen, Messen, Märkte) plakatiert oder
  • politische Parteien, Organisationen und Wählervereinigungen machen mit Plakaten, Ständen oder ähnlichen sperrigen Anlagen auf sich aufmerksam.

Wer Plakate im öffentlichen Straßenraum anbringen möchte, braucht in der Regel eine Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis).

Verfahrensablauf

Für das Anbringen von Plakaten brauchen Sie die Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis). Sie müssen die Sondernutzungserlaubnis persönlich oder schriftlich bei der zuständigen Behörde beantragen. Die zuständige Stelle überprüft die Unterlagen, die Sie Ihrem Antrag beigefügt haben. Bei positivem Ergebnis erhalten Sie die Sondernutzungserlaubnis, jeweils einzelfallbezogen für spezielle Standorte. Außerhalb dieser zugelassenen Werbeflächen dürfen Sie nicht plakatieren. Außerdem erhalten Sie einen Gebührenbescheid.

Hinweis: Wenn Sie auch eine straßenverkehrsrechtliche Sondernutzungserlaubnis beantragen müssen, können Sie beide Anträge gleichzeitig einreichen.

Fristen

vor der Plakatierung

Erfragen Sie die genauen Fristen bei der zuständigen Stelle.

Unterlagen

gegebenenfalls Entwurf des Werbeplakats

Kosten

Das Anbringen von Plakaten kann gebührenpflichtig sein. Erkundigen Sie sich bei der zuständigen Stelle.

Hinweis: Gegebenenfalls müssen Sie schon während des Verfahrens einen Gebührenvorschuss leisten. Sie erhalten einen gesonderten Gebührenbescheid.

Sonstiges

An anderen Stellen im Ort außer an Ortsdurchfahrten ist das Plakatieren verboten.

Zuständigkeit

die Gemeinde- oder Stadtverwaltung, in deren Bereich die betroffene Straße liegt

Organisationseinheiten

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Die interkommunal abgestimmte Fassung wurde zuletzt am 21.02.2020 freigegeben.

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