Corona-Verordnung - Mehr Freiheiten für uns alle

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

nach wie vor lesen Sie täglich Meldungen über Corona, über neue Ausbrüche, über neue Verordnungen und über die nach wie vor einzuhaltenden Maßnahmen zum Schutz unserer Gesundheit. Schulen und Kindergärten haben auch in unserer Gemeinde wieder den "Regelbetrieb unter Notstandsbedingungen" aufgenommen. Von einer Normalität, wie wir Sie noch Anfang März dieses Jahres kannten, sind wir noch weit entfernt. 

Bitte achten Sie sich daher auf sich, insbesondere wenn Sie zu einer der Risikogruppen gehören. Genießen Sie jedoch die vor uns liegenden Sommertage und bleiben Sie nicht nur gesund sondern auch optimistisch.

Wem Sie weitere Informationen zu den aktuellen Regelungen suchen, dann informiren Sie sich gerne über die nachstehenden Links.

Ihre
Gemeindeverwaltung

Weitere Informationen sowie den Wortlaut der Verordnungen finden Sie   auf der Seite der Landesregierung  Eine grafische Aufstellung aller gesetzlichen Regelungen kann hier eingesehen werden.

   
 

Dienstleistungen: Oberhausen-Rheinhausen

Seitenbereiche

Hauptbereich

Gewerbe abmelden

Geben Sie den Betrieb Ihres Gewerbes auf, müssen Sie Ihr Gewerbe abmelden. Das Gleiche gilt, wenn Sie den Betrieb Ihres Gewerbes in eine andere Gemeinde oder Stadt verlegen. Sie müssen Ihr Gewerbe dann am bisherigen Standort abmelden und bei Fortführung am neuen Standort wieder anmelden.

Hinweis: Falls Sie Ihren Gewerbestandort innerhalb der Gemeinde oder Stadt verlegen, ist eine Gewerbeummeldung ausreichend.

Anzeigepflichtig für die Abmeldung sind

  • bei Einzelgewerben der Einzelgewerbetreibende,
  • bei Personengesellschaften (z.B. OHG, KG, BGB-Gesellschaft) alle geschäftsführungsberechtigten Gesellschafter und
  • bei Kapitalgesellschaften (z.B. GmbH, AG) der gesetzliche Vertreter.

Verfahrensablauf

Sie müssen Ihr Gewerbe schriftlich oder in elektronischer Form bei der zuständigen Stelle abmelden. Eine einfache E-Mail genügt nicht. Die Abmeldung können Sie auch über das Netzwerk einheitlicher Ansprechpartner vornehmen.

Verwenden Sie fü die Abmeldung das Formular "Gewerbe-Abmeldung". Dieses liegt in Ihrer Gemeinde aus beziehungsweise steht auch, je nach Angebot Ihrer Gemeinde, zum Download zur Verfügung.

Wenn Sie die Abmeldung schriftlich einreichen, müssen Sie das Formular unterschreiben.

Wenn Sie nicht selbst das Gewerbe abmelden beziehungsweise die gesetzliche Vertretung es nicht selbst abmeldet, benötigt die mit der Abmeldung beauftragte Person eine schriftliche Vollmacht.

Melden Sie das Gewerbe schriftlich beziehungsweise elektronisch ab, erhalten Sie die Bestätigung Ihrer Gewerbeabmeldung mit der Gebührenrechnung innerhalb von drei Tagen zugeschickt. Bei persönlicher Antragstellung erhalten Sie die Bestätigung direkt bei der Abmeldung ausgehändigt.

Die für die Abmeldung zuständige Stelle leitet die Gewerbeabmeldung an andere Stellen wie zum Beispiel das Finanzamt, die Handwerkskammer oder die Industrie- und Handelskammer, das Registergericht und die Berufsgenossenschaft weiter.

Hinweis: Steht die Aufgabe des Betriebs eindeutig fest und melden Sie Ihr Gewerbe nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums ab, wird die Abmeldung von Amts wegen vorgenommen.

Fristen

Sie müssen Ihr Gewerbe zum Zeitpunkt der Betriebsverlegung beziehungsweise Betriebsauflösung abmelden.

Unterlagen

ausgefülltes Formular

Kosten

Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der kommunalen Gebührensatzung.

Bezugsort

Geben Sie in der Ortswahl den bisherigen Standort Ihrer Betriebsstätte an.

Zuständigkeit

die Gemeinde-/Stadtverwaltung der bisherigen Betriebsstätte

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat dessen ausführliche Fassung am 06.08.2019 freigegeben.

Infobereiche