Corona-Verordnung - Mehr Freiheiten für uns alle

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

nach wie vor lesen Sie täglich Meldungen über Corona, über neue Ausbrüche, über neue Verordnungen und über die nach wie vor einzuhaltenden Maßnahmen zum Schutz unserer Gesundheit. Schulen und Kindergärten haben auch in unserer Gemeinde wieder den "Regelbetrieb unter Notstandsbedingungen" aufgenommen. Von einer Normalität, wie wir Sie noch Anfang März dieses Jahres kannten, sind wir noch weit entfernt. 

Bitte achten Sie sich daher auf sich, insbesondere wenn Sie zu einer der Risikogruppen gehören. Genießen Sie jedoch die vor uns liegenden Sommertage und bleiben Sie nicht nur gesund sondern auch optimistisch.

Wem Sie weitere Informationen zu den aktuellen Regelungen suchen, dann informiren Sie sich gerne über die nachstehenden Links.

Ihre
Gemeindeverwaltung

Weitere Informationen sowie den Wortlaut der Verordnungen finden Sie   auf der Seite der Landesregierung  Eine grafische Aufstellung aller gesetzlichen Regelungen kann hier eingesehen werden.

   
 

Lebenslagen: Oberhausen-Rheinhausen

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Überwachungsbedürftiges Gewerbe

Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch gibt es Ausnahmen von dieser Regel.

Während erlaubnispflichtige Gewerbe ausschließlich mit einer entsprechenden Erlaubnis ausgeübt werden dürfen, gibt es Tätigkeiten, für die zwar keine Erlaubnis erforderlich ist, die aber einer besonderen Überwachung unterliegen.

Dabei handelt es sich um Tätigkeiten, die nur von besonders zuverlässigen Personen ausgeführt werden sollten (z.B. der Vertrieb und Einbau von Gebäudesicherungseinrichtungen oder Schlüsseldienste, das Betreiben von Auskunfteien und Detekteien).

Die Ausübung solcher Gewerbe ist nur Personen erlaubt, die ihre Zuverlässigkeit nachweisen können. Die Überwachung erfolgt durch die zuständige Gemeinde-/ Stadtverwaltung.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat ihn am 29.03.2018 freigegeben.

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