Allgemeinverfügung des Landkreises zu Corona

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner unserer Gemeinden,

sicherlich verfolgen auch Sie regelmäßig die Zahlen der neu mit COVID-19 Infizierten. Auch im Landkreis Karlsruhe wurde nunmehr die sogenannte 7-Tage Inzidenz von 50 überschritten. Dies bedeutet, dass der Landkreis Karlsruhe nunmehr verpflichtet ist, Einschränkungen vorzunehmen, um eine weitere Ausbreitung einzudämmen. Der Landkreis hat daher heute eine Allgemeinverfügung erlassen, die alle Einwohnerinnen und Einwohner schützen soll. Folgende Punkte sind daher ab Samstag, den 24. Oktober 2020 zu beachten.

Es gilt eine allgemeine Pflicht zum Tragen von Masken in der Öffentlichkeit, wenn der notwendige Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. Die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften begingt um 23:00 Uhr. Ab 22:00 Uhr darf kein Verkauf von alkoholischen Getränken mehr stattfinden und kein Alkohol im öffentlichen Bereich konsumiert werdem. Die Teilnahem an privaten Feiern wird auf 10 Personen begrenzt.

Den gesamten Wortlaut der Allgemeinverfügung mit Begründung finde Sie hier zum Nachlesen. Informieren Sie sich auch auf der Seite des Landkreises Karlsruhe unter www.landkreis.karlsruhe.de.

Bitte achten Sie auf sich und befolgen Sie im eigenen Interesse die Anordnung. Bleiben Sie bitte gesund.

Ihre
Gemeindeverwaltung

 

Lebenslagen: Oberhausen-Rheinhausen

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  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
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Hauptbereich

Gesundheit und Beruf

Es gibt es eine Reihe von Gesetzen zum Arbeitsschutz, um gesundheitlichen Problemen in der Arbeitswelt vorzubeugen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entsprechend zu schützen. Über die Regelungen und Verbote informiert die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA).

Trotz der Maßnahmen zum Arbeitsschutz können durch eine berufliche Tätigkeit auch Krankheiten entstehen beziehungsweise gefördert werde, z.B. bestimmte Krebsarten durch eine Tätigkeit mit Asbest. Diese können unter bestimmten Voraussetzungen als Berufskrankheiten anerkannt werden, wodurch Ihnen bestimmte Leistungen aus der Unfallversicherung zustehen.

Gesetzliche Unfallversicherung

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Auszubildende sind gesetzlich unfallversichert. Die Unfallversicherung kommt für Behandlungskosten auf, wenn Ihnen am Arbeitsplatz oder auf dem Weg dorthin ein Unfall passiert. Ziel ist es, die Erwerbsfähigkeit der Versicherten so weit wie möglich wiederherzustellen.

Für Ihre Anmeldung zur Unfallversicherung ist Ihr Arbeitgeber zuständig, der auch alleine die Beiträge bezahlt.

Betriebsärztin oder Betriebsarzt

Betriebsärztinnen und Betriebsärzte beraten den Arbeitgeber zusammen mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der Einhaltung und Umsetzung des Arbeitsschutzes. Sie decken Ursachen von arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen, arbeitsbedingten Erkrankungen, Berufskrankheiten und Arbeitsunfällen auf und leiten präventive Maßnahmen ab. Bei gefährlichen oder krankheitsschädlichen Tätigkeiten müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Möglichkeit haben, sich regelmäßig arbeitsmedizinisch beraten zu lassen.

Der Arbeitgeber muss Betriebsärztinnen oder Betriebsärzte schriftlich bestellen und ihnen die Aufgaben übertragen. Diese sind entweder Angestellte des Unternehmens oder externe Ärztinnen und Ärzte. In großen Betrieben kann auch eine eigene betriebsärztliche Abteilung eingerichtet werden, in der mehrere Betriebsärztinnen und Betriebsärzte gleichzeitig tätig sein können. Viele Betriebe werden von arbeitsmedizinischen Diensten betreut, die die Aufgaben einer Betriebsärztin oder eines Betriebsarztes übernehmen.

Hinweis: Zur Betriebsärztin oder zum Betriebsarzt können nur Ärztinnen oder Ärzte bestellt werden, die eine entsprechende Facharztausbildung für Arbeitsmedizin absolviert haben oder berechtigt sind, die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" zu führen.

Fachkraft für Arbeitssicherheit

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit berät den Arbeitgeber zusammen mit der Betriebsärztin bzw. dem Betriebsarzt bei der Einhaltung und Umsetzung des Arbeitsschutzes. Sie befasst sich mit der Sicherheit der Betriebsanlagen, Arbeitsbedingungen, Arbeitsmittel und der sicheren Gestaltung der Arbeitsplätze. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit führt regelmäßige Begehungen durch, informiert die Beschäftigten über die Unfall- und Gesundheitsgefahren und wirkt bei der Schulung der Sicherheitsbeauftragten mit. Damit sollen Gesundheitsgefahren im Unternehmen verringert beziehungsweise Unfälle und Berufskrankheiten möglichst verhindert werden.

Der Arbeitgeber muss die Fachkraft für Arbeitssicherheit (Ingenieurin oder Ingenieur, Technikerin oder Techniker oder Meisterin oder Meister) schriftlich bestellen und ihr die Aufgaben übertragen. Sie kann im Unternehmen beschäftigt sein oder einem überbetrieblichen sicherheitstechnischen Dienst angehören.

Sicherheitsbeauftragte

Sicherheitsbeauftragte sind vom Arbeitgeber bestellte Personen, die ihn bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung der Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren unterstützen. Sie besitzen ein Grundlagenwissen zum Thema Arbeitsschutz und erkennen in ihrem Arbeitsbereich Unfall- und Gesundheitsgefahren. Sie wirken durch ihre Vorbildfunktion auf sicherheitsgerechtes Verhalten der Beschäftigten hin. Die Sicherheitsbeauftragten sind in ihrer Funktion ehrenamtlich tätig und ersetzen nicht die beratende Funktion einer Fachkraft für Arbeitssicherheit oder einer Betriebsärztin bzw. eines Betriebsarztes.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat ihn am 26.04.2019 freigegeben.

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