Corona-Verordnung - Mehr Freiheiten für uns alle

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

nach wie vor lesen Sie täglich Meldungen über Corona, über neue Ausbrüche, über neue Verordnungen und über die nach wie vor einzuhaltenden Maßnahmen zum Schutz unserer Gesundheit. Schulen und Kindergärten haben auch in unserer Gemeinde wieder den "Regelbetrieb unter Notstandsbedingungen" aufgenommen. Von einer Normalität, wie wir Sie noch Anfang März dieses Jahres kannten, sind wir noch weit entfernt. 

Bitte achten Sie sich daher auf sich, insbesondere wenn Sie zu einer der Risikogruppen gehören. Genießen Sie jedoch die vor uns liegenden Sommertage und bleiben Sie nicht nur gesund sondern auch optimistisch.

Wem Sie weitere Informationen zu den aktuellen Regelungen suchen, dann informiren Sie sich gerne über die nachstehenden Links.

Ihre
Gemeindeverwaltung

Weitere Informationen sowie den Wortlaut der Verordnungen finden Sie   auf der Seite der Landesregierung  Eine grafische Aufstellung aller gesetzlichen Regelungen kann hier eingesehen werden.

   
 

Lebenslagen: Oberhausen-Rheinhausen

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Logistik und Verkehr

Wollen Sie ein Unternehmen im Bereich "Logistik und Verkehr" gründen, müssen Sie neben der verpflichtenden Gewerbeanmeldung besondere Vorschriften beachten.

Die häufigsten Unternehmensgründungen gibt es in der Personenbeförderung als Taxi- oder Mietwagenunternehmen sowie im gewerblichen Güterkraftverkehr.

Sowohl bei der gewerblichen Beförderung von Personen als auch bei der gewerblichen Beförderung von Gütern werden Ihre persönliche Zuverlässigkeit, fachliche Eignung und finanzielle Leistungsfähigkeit geprüft, bevor Sie eine Erlaubnis erhalten.

Zusätzlich benötigen Sie bei der gewerblichen Personenbeförderung als Fahrzeugführerin oder Fahrzeugführer eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung.

Die Erlaubnispflicht für den gewerblichen Güterkraftverkehr mit Kraftfahrzeugen beginnt ab einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen (einschließlich Anhänger). Damit sind auch Beförderungen mit Personenkraftwagen erfasst, wenn das zulässige Gesamtgewicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt (z.B. durch Einsatz eines Anhängers).

Tipp: Informationen zur Unternehmensgründung im Güterkraftverkehr sowie im Straßenpersonenverkehr bieten die Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei den Fachverbänden:

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Verkehrsministerium hat ihn am 11.04.2017 freigegeben.

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